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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Pratina Kross) über die Internetseite www.dao-restaurant.de oder über sonstige Fernkommunikationsmittel schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Gegenstand des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Speisen und Getränken – nachfolgend insgesamt “Essen” genannt – oder die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten (Bereitstellung von Online-Kursinhalten) oder die Erbringung von Dienstleistungen (Events).

(2) Darüber hinaus bieten wir eine kostenlose Tisch-Reservierung für unser Restaurant über das auf unserer Internetseite eingebundene Reservierungstool an.
Der von Ihnen reservierte Tisch bleibt bis zu 15 Minuten nach der vereinbarten Zeit reserviert. Bitte informieren Sie uns rechtzeitig, wenn Sie Ihre Tischreservierung nicht wahrnehmen können.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages bei Bestellung von Essen

(1) Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(2) Sie können ein verbindliches Vertragsangebot (Bestellung) über das Online-Bestellsystem wie folgt abgeben:
Nach Anklicken der Schaltfläche “Essen Bestellen” können Sie die von Ihnen gewünschten Speisen und Getränke auswählen und im “Warenkorb” des “Essen Bestellen”-Tools ablegen. Über das “Warenkorb”-Symbol in der Navigation des Tools können Sie den “Warenkorb” aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach der Eingabe Ihrer persönlichen Daten sowie der Auswahl der Bestellmethode (Abholung), des Abholtermins und der Zahlungsmethode werden Ihnen abschließend die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion “zurück” des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns ab.

(3) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt unverzüglich nach Bestellung durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die Ausführung der Bestellung bestätigt wird (Auftragsbestätigung).
Sollten Sie keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) annehmen können.

(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 4 Zustandekommen des Vertrages bei Online-Kursen

(1) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Online-Kurses auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der Kursbeschreibung angegebenen Bedingungen.

(2) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zur Buchung beabsichtigten Online-Kurse werden im “Warenkorb” abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste unserer Internetseite können Sie den “Warenkorb” aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Anklicken der Schaltfläche “Weiter zur Kasse” erfolgt die Eingabe Ihrer persönlichen Daten sowie die Auswahl der Zahlungsmethode. Abschließend werden Ihnen die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

Bei Nutzung des Sofortzahl-Systems PayPal werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite in unserem Online-Shop geführt oder auf die Internetseite von PayPal weitergeleitet.
Erfolgt eine Weiterleitung zu PayPal, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Ihnen auf der Internetseite von PayPal oder nachdem Sie zurück in unseren Online-Shop geleitet wurden, die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion “zurück” des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

(3) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können.

(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 5 Zustandekommen des Vertrages bei Dienstleistungen

(1) Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(2) Sie können uns Anfragen zur Buchung unserer Dienstleistungen oder zur Erstellung eines Angebotes über Fernkommunikationsmittel (z.B. per Telefon, E-Mail oder über eine Kontaktoption auf unserer Internetseite) übermitteln. Ihre Anfragen sind für Sie unverbindlich.
Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) annehmen können.

§ 6 Nutzungslizenz bei Online-Kursen

(1) Die von uns angebotenen digitalen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Sie erhalten die in Abs. 2 beschriebene Nutzungslizenz, soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist.

(2) Sie erhalten Zugriff auf die gebuchten Online-Kursinhalte nur in der Form des Streamings und nur zu Ihrer persönlichen, nicht-kommerziellen Nutzung, sowie nur in dem Rahmen, der durch die normale technische Funktionalität des Dienstes vorgegeben und erlaubt ist. Streaming bedeutet dabei die digitale Übertragung der Inhalte über das Internet auf ein nutzerbetriebenes internetfähiges Endgerät in einer Weise, bei der die Daten für eine Echtzeitansicht bestimmt sind, nicht aber für einen (permanenten oder vorübergehenden) Download, ein Kopieren, ein Speichern oder einen Weitervertrieb durch den Nutzer.

§ 7 Leistungserbringung bei Dienstleistungen

(1) Soweit Dienstleistungen Vertragsgegenstand sind, schulden wir die sich aus der Leistungsbeschreibung im jeweiligen Angebot ergebenden Einzelleistungen. Diese erbringen wir nach bestem Wissen und Gewissen.

(2) Sie sind zur Mitwirkung verpflichtet, soweit uns zur Erbringung der Dienstleistung weitere Informationen zur Verfügung gestellt werden müssen oder eine bestimmte Mitwirkungshandlung Ihrerseits erforderlich ist.

(3) Die Leistungserbringung erfolgt zu den vereinbarten Terminen (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).

§ 8 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2)  Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

§ 9 Gewährleistung

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

§ 10 Rechtswahl

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

 

1. Kundeninformationen

   1. Identität des Verkäufers / Anbieters

   Pratina Kross
   Kantstraße 133
   10625 Berlin-Charlottenburg
   Deutschland
   Telefon: +493037591414
   E-Mail: info@dao-restaurant.de

   Alternative Streitbeilegung:
   Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter //ec.europa.eu/odr.

   2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

   Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen “Zustandekommen des Vertrages” unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

   3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

   3.1. Vertragssprache ist deutsch.

   3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online-Warenkorbsystem bzw. Online-Bestellsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.

   3.3. Bei Anfragen erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.

   4. Wesentliche Merkmale der Waren, digitalen Inhalte oder Dienstleistungen

   Die wesentlichen Merkmale der Waren (Bestellung von Essen), digitalen Inhalte (Online-Kurse) oder Dienstleistungen (Events) finden sich im jeweiligen Angebot.

   5. Preise und Zahlungsmodalitäten

   5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. Versand- bzw. Lieferkosten fallen nicht an.

   5.2. Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen zu tragen, wenn die Zahlung außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.

   5.3. Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeiten, soweit im Online-Bestellvorgang oder im jeweiligen Angebot nichts anderes ausgewiesen ist:

   – bei Bestellung von Essen nur Barzahlung bei Abholung
   – bei Buchung von Online-Kursen nur Zahlung per PayPal
   –  bei Dienstleistungen Barzahlung vor Ort / Zahlung per PayPal / Vorkasse per Überweisung

   5.4. Soweit nicht anders vereinbart, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

   6. Abholbedingungen bei Bestellung von Essen

   6.1. Die Abholbedingungen und der Abholtermin ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot.

   6.2. Sie können das bestellte Essen zum vereinbarten Abholtermin an unserer Restaurant-Adresse abholen: Kantstr. 133, 10625 Berlin.

   7. Lieferbedingungen bei Online-Kursen

   Soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist, erfolgt die Lieferung unverzüglich nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung mittels Bereitstellung der gebuchten Online-Kursinhalte zum Streamen in Ihrem Kundenkonto (Login-Bereich).
   Über die Bereitstellung werden Sie auch per E-Mail informiert.

   8. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

   Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung “Gewährleistung” in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

   Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter: //www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service.

   letzte Aktualisierung: 09.04.2021

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